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Ratsinformation
21.06.2002 - 12.2 Antrag der PDS/ML-Fraktion betr. Einrichtung ei...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12.2
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 21.06.2002
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der PDS/ML-Fraktion
- Federführend:
- 60 - Bauverwaltung und Vermessung
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Für den
Bau- und Planungsausschuss berichtet der stellvertretende Vorsitzende
Stadtverordneter Acker - SPD -. Der Ausschuss empfiehlt der
Stadtverordnetenversammlung den Antrag abzulehnen. Aussprache wurde angemeldet.
Die Vorlage ist auch im Umweltausschuss behandelt worden. Es berichtet die
Vorsitzende Stadtverordnete Dr. Baumann - Bündnis 90/Die Grünen -. Der
Umweltausschuss empfiehlt ebenfalls die Ablehnung der Vorlage.
Im Rahmen
der Aussprache sprechen die Stadtveordneten Metz - PDS/ML -, Dr. Musket - SPD
-, Schaffner - CDU - und Stadtrat Dr. Kahle.
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst bei Ja-Stimmen aus der PDS-Fraktion und
Nein-Stimmen der übrigen Fraktionen folgenden Beschluss:
Der
Antrag wird abgelehnt.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
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