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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

20.05.2016 - 21.7 Antrag der Fraktionen Marburger Linke, SPD und ...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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r den Ausschuss für Soziales, Jugend und Gleichstellung berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Böhm, Marburger Linke.

 

Auf Antrag der CDU wurde der Antrag dort getrennt abgestimmt.

 

Ziffer 1 des Antrages wurde bei Enthaltung von CDU und FDP/MBL einstimmig zu Annahme empfohlen.

 

Ziffer 2 des Antrages wurde bei Enthaltung der CDU und der FDP/MBL ebenfalls zur Annahme empfohlen.

 

Ziffer 3 wurde einstimmig zur Annahme empfohlen.

 

Der Antrag ist auch im Haupt- und Finanzausschuss beraten worden. Auch dort ist lt. Bericht des Vorsitzenden, Stadtverordneter Pfalz, CDU, getrennt abgestimmt worden.

 

Ziffer 1 des Antrages ist bei Enthaltung von CDU und FDP/MBL mit den übrigen Stimmen des Ausschusses einstimmig zu Annahme empfohlen worden.

 

Ziffer 2 des Antrages ist bei Enthaltung von CDU und der FDP/MBL mit den übrigen Stimmen des Ausschusses ebenfalls zur Annahme empfohlen worden.

 

Ziffer 3 empfiehlt der Ausschuss ebenfalls einstimmig zur Annahme.

 

Herr Dr. Weber erklärt, dass die Piratenpartei dem Antrag beigetreten ist.

 

Die Stadtverordnetenvorsteherin lässt analog dem Vorgehen in den Ausschüssen getrennt abstimmen.

 

Ziffer 1 des Antrages wird mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, B90/Die Grünen, Marburger Linke und BfM gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP/MBL beschlossen.

 

Ziffer 2 des Antrages wir mit den Stimmen der Fraktionen von SPD, B90/Die Grünen, Marburger Linke und BfM gegen die Stimmen der Fraktionen von CDU und FDP/MBL beschlossen.

 

Ziffer 3 des Antrages wird einstimmig beschlossen.

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