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Ratsinformation
21.06.2002 - 12.6 Antrag der CDU-Fraktion betr. Einrichtung eines...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12.6
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 21.06.2002
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Fraktion
- Federführend:
- 10.1 - Allgemeiner Service
- Bearbeiter*in:
- Anita Stadtmüller
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Beide
Vorlagen werden zusammen aufgerufen und behandelt.
Für den
Bau- und Planungsausschuss berichtet der stellvertretende Vorsitzende
Stadtverordneter Acker - SPD -. Im Ausschuss haben sich die vertretenden
Fraktionen drauf geeinigt, den Antrag der CDU-Fraktion (12.6) als gemeinsamen
Antrag aller Fraktionen zu übernehmen. Die PDS-Fraktion hat daraufhin erklärt,
dass der PDS/ML-Antrag (12.9) damit zurück gezogen ist. Ebenso ist der neu
eingereichte Antrag der FDP-Fraktion vom 10.06. zum gleichen Thema, der sich
noch im Geschäftsgang befindet und den gleichen Inhalt hat, erledigt.
Der Bau-
und Planungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgenden
geänderten Beschluss zu fassen:
Im
Bereich der Querungshilfe Ketzerbach wird ein Fußgängerüberweg eingerichtet.
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Im
Bereich der Querungshilfe Ketzerbach wird ein Fußgängerüberweg eingerichtet.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen
