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Ratsinformation
05.10.2016 - 3 Prüfantrag "Marburger Modell"
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Datum:
- Mi., 05.10.2016
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:05
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 011 - Persönliche Referentin des Oberbürgermeisters
- Bearbeiter*in:
- Janina Kaiser
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Oberbürgermeister Herr Dr. Spies weist darauf hin, dass der Inhalt dieser Beschlussvorlage bereits in Zusammenhang zu TOP 2 erläutert wurde.
Herr Severin erwartet, dass für die in TOP 3 genannten beiden Varianten (Marburger Modell quer und Doppelstandort ambulantes Modell Oberer Richtsberg mit stationärem Ergänzungsbau an weiterem Standort) Konzepte vorgelegt werden, die auch ein Finanzierungskonzept beinhalten. Ziel soll sein, dass die Konzepte bis zur Sommerpause 2017 dem Parlament vorliegen. Zudem sollen die Konzepte zuvor mit der Heimaufsicht abgestimmt werden. Er schlägt außerdem vor, dass die zeitliche Komponente direkt in die Beschlussvorlage aufgenommen wird. Die Regelungen zu den Konzepten hingegen sollen im Protokoll niedergeschrieben werden.
Mit Zustimmung von Oberbürgermeister Herr Dr. Spies und Bürgermeister Herr Dr. Kahle übernimmt der Magistrat die nachfolgenden Änderungen in die Beschlussvorlage und legt Konzepte bis Sommer 2017 vor:
Die vorgelegten Konzepte beinhalten
1. auch eine Bewertung der möglichen Standorte
2. ein Finanzierungskonzept
3. und sind mit der Heimaufsicht abgestimmt.
Sodann wird mit Zustimmung von Oberbürgermeister Herr Dr. Spies und Bürgermeister Herr Dr. Kahle die Beschlussvorlage wie folgt geändert:
Der Magistrat legt der STVV den folgenden Prüfantrag mit der Bitte um Zustimmung vor:
Die Stadtverordnetenversammlung beauftragt den Magistrat bis zum Sommer 2017, die Varianten "Marburger Modell quer" sowie den "Doppelstandort ambulantes Modell Oberer Richtsberg mit stationärem Ergänzungsbau an weiterem Standort" im Hinblick auf ihre Machbarkeit, ihre Kosten und Wege des Verbleibs der Bewohner/innen während des Umbaus zu prüfen.
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