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Ratsinformation
30.08.2002 - 13.8 Antrag der FDP-Fraktion betr. Beschilderung der...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 13.8
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 30.08.2002
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der F.D.P.-Fraktion
- Federführend:
- 10.1 - Allgemeiner Service
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- zurückgezogen
Für den
Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Vorsitzende Stadtverordneter Becker -
SPD -. Im Haupt- und Finanzausschuss wurde von der CDU-Fraktion beantragt, den
Antrag in einen Prüfantrag umzuwandeln. Dies wurde mehrheitlich abgelehnt. Im
übrigen empfiehlt der Haupt- und Finanzausschuss zur Vorlage selbst ebenfalls
die Ablehnung. Aussprache wurde beantragt.
Im Rahmen
der Debatte sprechen die Stadtverordnete Schwebel - FDP - und der
Oberbürgermeister.
Nach der
Diskussion zieht der Stadtverordnete Wüst - FDP - die Vorlage zurück. Eine
Abstimmung erübrigt sich daher.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
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