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Ratsinformation
08.12.2016 - 10 Antrag der Piratenpartei betr. Haushalt I: Ein...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Datum:
- Do., 08.12.2016
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Beschluss:
- abgelehnt
Der Antrag wird seitens der Antragstellerin begründet und nachfolgend kontrovers diskutiert. In Bezug auf die Ergebnisse der Arbeit des Beirates für Stadtgestaltung besteht innerhalb der Fraktionen kein einheitliches Meinungsbild. Zur Kostenreduzierung der Arbeit des Beirates für Stadtgestaltung wird vorgeschlagen, eventuell die Sitzungsintervalle zu verlängern bzw. die Zahl der Beiratsmitglieder zu verkleinern. Allgemein wird empfohlen, die Möglichkeit zum Besuch des öffentlichen Teils der Sitzungen des Beirates für Stadtgestaltung noch stärker als bisher zu nutzen.
Der Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, den Antrag abzulehnen.