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Ratsinformation
23.03.2017 - 4 Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Anpass...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Datum:
- Do., 23.03.2017
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Herr Seitz begründet den Antrag und beteiligt sich gemeinsam mit den Stadtverordneten Herr Dr. Malmanesh, Frau Sturm, Herr Rink, Herr Selinka, Herr Jugel, Herr Weidemann, Herr Range, der Vorsitzenden Frau Dinnebier und Frau Dr. Weinbach an der anschließenden Diskussion.
Die antragstellende Fraktion Bündnis 90/Die Grünen übernimmt den eingebrachten Änderungsantrag der SPD zu Satz 2 des Beschlussvorschlages:
Ziel soll es sein, eine gerechtere Kostendeckung zu erreichen.
Dem Antrag wird von den Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, FDP/MBL und BfM (11) gegen die Stimme der Linken (1) zugestimmt.
