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Ratsinformation
02.05.2017 - 3.6 Berichtsantrag der FDP/MBL-Fraktion betr.: Aff...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.6
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 02.05.2017
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:01
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Beschluss:
- zurückgezogen
Wortprotokoll
Der Stadtverordnet Dr. Uchtmann begründet den Antrag.
Oberbürgermeister Dr. Spies erläutert den Sachverhalt. Der Sachverhalt wird ausführlich diskutiert.
Der Stadtverordnete Simon stellt den Geschäftsordnungsantrag, dass der Antrag erledigt ist.
Der Ausschuss beschließt mit den Stimmen von SPD, CDU und BfM gegen die Stimmen von B90/Die Grünen, Marburger Linke und FDP/MBL, dem Geschäftsordnungsantrag zuzustimmen.
In Abänderung der Reihenfolge werden nun die Anträge der Piratenpartei
TOP 3.3 – Antrag der Haushalt VII – Erhöhung der KITA-Zuweisungen durch das Land Hessen, TOP 3.4 – Vereinbarkeit von Familie & Mandat und TOP 3.5 – Modellkommune Open Gouvernment aufgerufen.
