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Ratsinformation
05.05.2017 - 11.15 Antrag der Piratenpartei und des Ausländerbeira...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.15
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 05.05.2017
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:40
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Für den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Pfalz. Der Antrag wurde dort geändert, der geänderten Fassung empfiehlt der Ausschuss einstimmig die Annahme.
Die Stadtverordnetenversammlung fasst folgenden Beschluss:
Der Magistrat wird gebeten zu prüfen, ob im Warteraum der Ausländerbehörde einen Freifunk-Router installiert werden kann und in spätestens drei Monaten darüber zu berichten.
Abstimmungsergebnis:
Einstimmig
