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Ratsinformation
05.05.2017 - 11.16 Antrag der Fraktion Marburger Linke betr. „Gesc...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 11.16
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 05.05.2017
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:40
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Nach Aufruf des Tagesordnungspunkte übernimmt Stadtverordnetenvorsteherin Wölk um 17:17 Uhr wieder die Sitzungsleitung.
Für den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Pfalz. Die Piratenpartei ist im Ausschuss dem Antrag beigetreten. Der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich den Antrag abzulehnen. Aussprache wurde durch die Fraktion Marburger Linke angemeldet.
Im Rahmen der Aussprache sprechen die Stadtverordneten Bastian, Dr. Weber und Schwarz sowie Oberbürgermeister Dr. Spies für den Magistrat.
Nach Beendigung der Aussprache lässt die Stadtverordnetenvorsteherin über den Antrag abstimmen.
Abstimmungsergebnis:
Ja:Marburger Linke, Piratenpartei
Nein:SPD, CDU, B90/Die Grünen, FDP/MBL, BfM
Enthaltung:keine
Der Antrag ist damit abgelehnt.
