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Ratsinformation
22.06.2017 - 3.1 Antrag der Fraktion B90/Die Grünen betr. Fortbe...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Datum:
- Do., 22.06.2017
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau Stahl begründet für die antragstellende Fraktion die Vorlage.
Nach Wortbeiträgen und Erläuterungen von Frau Dr. Weinbach, Frau Schmedes, Herrn Dr. Malmanesh, Frau Sturm, Frau Klusmann, Herrn Range und Herrn Blömer von Radio Unerhört wurde von Herrn Dr. Malmanesh der Antrag gestellt, im Antragstext unter Punkt 3. nach dem Wort „bleibt“ einen Punkt zu setzen und die letzten vier Worte zu streichen.
Dieser Änderung stimmt die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu. Der Beschlussvorschlag hat somit folgenden neuen Text:
Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:
Der Magistrat wird gebeten, gemeinsam in Absprache mit der Verwaltung des Lokalsenders RUM
- eine geeignete Unterbringung in einem Ausweichquartier während der Sanierung durch die GeWoBau zur Verfügung zu stellen,
- sich dafür einzusetzen, dass die sanierten Räume barrierefrei gestaltet sind,
- dass nach der Sanierung die Miete für den nichtkommerziellen und selbstverwalteten Lokalsender bezahlbar bleibt.
Dem so geänderten Antrag wird einstimmig zugestimmt.
