Für den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Pfalz. Der Ausschuss empfiehlt einstimmig der Umbenennung des Walter-Voß-Weges zuzustimmen. Die Umbenennung eines Teilstückes der Industriestraße in Tom-Mutters-Straße wurde im Haupt- und Finanzausschuss bis zur nächsten Sitzung zurückgestellt.

Der Oberbürgermeister erklärt, dass sich die Fraktionen im Ältestenrat darauf verständigt haben, auch die Umbenennung der Industriestraße zu beschließen. Der Stadtverordnete Köster-Sollwedel stellt daraufhin den Geschäftsordnungsantrag über die Straßenumbenennungen getrennt abzustimmen. Dem wird einstimmig entsprochen.

Die Stadtverordnetenvorsteherin stellt daher die Straßenumbenennungen getrennt zur Abstimmung.

Die Stadtverordnetenversammlung fasst folgende Beschlüsse:

1.Das im vorliegenden Plan gekennzeichnete Teilstück der Industriestraße wird in Tom-Mutters-Straße umbenannt.

Abstimmungsergebnis:

Einstimmig

Die Mitglieder der FDP/MBL-Fraktion und der Stadtverordnete Pfalz nehmen nicht an der Abstimmung teil.

2.Der Walter-Voß-Weg wird in Katharina-Eitel-Weg umbenannt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig