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Ratsinformation
27.09.2002 - 12.1 Antrag aller Fraktionen betr. Straßenbenennung ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 12.1
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 27.09.2002
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag von SPD/Grüne/PDS/BfM/FDP/MBL
- Federführend:
- 10.1 - Allgemeiner Service
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- vertagt
Wie
der Stadtverordnetenvorsteher berichtet, wurde diese Vorlage vom Haupt- und
Finanzausschuss an den Ältestenrat zur weiteren Beratung überwiesen. Der
Ältestenrat hat in seiner Sitzung vom 26.09.2002 die Angelegenheit behandelt
und empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, folgenden Beschluss zu fassen:
Der
Fußweg am rechten Lahnufer unterhalb der Fußgängerbrücke auf der Weide bis zur
Schützenpfuhlbrücke erhält den Namen Dükerdamm.
Der
beiliegende Plan ist Bestandteil des Beschlusses.
Der
so neu formulierte Antrag der Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, PDS, BfM,
FDP und MBL wurde neu gedruckt und liegt allen Stadtverordneten als
Tischvorlage vor.
Aus
der Stadtverordnetenversammlung wird angeregt, die Schreibweise wie folgt zu
vereinbaren:
Düker-Damm.
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:
Der
Fußweg am rechten Lahnufer unterhalb der Fußgängerbrücke auf der Weide bis zur
Schützenpfuhlbrücke erhält den Namen Düker-Damm.
Der
beiliegende Plan ist Bestandteil des Beschlusses.
Nachtrag
zu TOP 12.1:
Zum
Thema Straßenbenennung nach Erna und Heinrich Düker wird darauf hin gewiesen,
dass die Stadtverordnetenversammlung durch diese Namensgebung eventuell die
Bezeichnung Bückingsdamm außer Kraft gesetzt hat. Es könnte sein, dass der neu
bezeichnete Damm diesen Namen trägt. Die Angelegenheit muss nochmals überprüft
werden. Es wird vorgeschlagen, den Beschluss auszusetzen und den Ältestenrat
mit der Klärung der Angelegenheit zu beauftragen.
Dagegen
wird aus der Stadtverordnetenversammlung nicht gesprochen.
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst bei einigen Enthaltungen folgenden Beschluss:
Die Beschlussfassung zu TOP 12.1 wird ausgesetzt, um die Angelegenheit erneut zu beraten. Der Ältestenrat wird sich damit befassen.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen