Für den Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Vorsitzende Stadtverordneter Becker - SPD -. Im Haupt- und Finanzausschuss hat der Bürgermeister darauf hingewiesen, dass im Wirtschaftsplan (Seite 12 der Vorlage) noch folgende Beträge zu ändern sind:

 

                                                                        Alt                                Neu

 

Sonstige Zinserträge aus Stiftungen                   79                                58

 

Sonstige betriebliche Erträge (Zuschuss)      1.619                           1.637

 

Summe Erträge / Erlöse                                 3.720                           3.717

 

Verwaltungskostenerstattungen                          81                                78

 

Summe sonstige Aufwendungen                   1.680                           1.677

 

Summe Aufwendungen                                  3.689                           3.686

 

 

In dieser Fassung empfiehlt der Ausschuss die Zustimmung zu der Vorlage. Aussprache wurde angemeldet.

 

Im Rahmen der Aussprache sprechen Bürgermeister Vaupel sowie die Stadtverordneten Köster - PDS/ML -, Wüst - FDP -, Heubel - CDU -, Acker - SPD - erneut Bürgermeister Vaupel und Oberbürgermeister Möller.

 

Die Stadtverordnetenversammlung fasst mit Ja-Stimmen aus SPD, CDU, Bündnis 90/Die Grünen, BfM, FDP und MBL bei Nein-Stimmen der PDS und einer Nein-Stimme aus der FDP und bei einer Enthaltung aus der CDU-Fraktion folgenden Beschluss:

 

            Für das kommende Wirtschaftsjahr 2003 wird der Wirtschaftsplan des Bäderamtes beschlossen.