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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

29.09.2017 - 17.15 Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und BfM betr...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

r den Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Meyer. Der Ausschuss empfiehlt einstimmig dem Antrag zuzustimmen. Aussprache wurde beantragt.

 

Weiterhin berichtet der Stadtverordnete Pfalz für den Haupt- und Finanzausschuss. Auch dieser empfiehlt mehrheitlich die Zustimmung zu dem Antrag.

 

Die angemeldete Aussprache zieht der Stadtverordnete Pfalz für die CDU-Fraktion zurück. Die Stadtverordnetenvorsteherin stellt daraufhin den Antrag zur Abstimmung.

 

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Die Stadtverordnetenversammlung beschließt:

 

Der Magistrat wird aufgefordert, eine Informationsbroschüre zum Thema Graffiti mit Informationen, Tipps zur Beseitigung von Grafitti und Adressen nach dem Vorbild der Informationsbroschüre des Ordnungsamts Düsseldorf aufzulegen und den Bürgerinnen und Bürgern zugänglich zu machen.

 

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Abstimmungsergebnis:

Ja:SPD, CDU, BfM

NeinB90/Die Grünen, Marburger Linke, FDP/MBL

Enthaltung:keine

 

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Anlagen zur Vorlage

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