Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Stadträtin Frau Dinnebier weist darauf hin, dass es sich bei der Vorlage zum TOP 7.1, VO/5878/2017, Beitrittserklärung zur Charta zur Betreuung schwerstkranker und sterbender Menschen nicht um eine Kenntnisnahme, sondern um eine Entscheidung handelt. Aus diesem Grund wird die Tagesordnung geändert und die Vorlage wird neuer TOP 4.2. Der TOP 4 wird dadurch zum TOP 4.1.

Frau Klusmann weist darauf hin, dass zum TOP 5.2 ein Änderungsantrag vorliegt. Der Änderungsantrag wird zu Beginn der Sitzung als Tischvorlage den Mitgliedern verteilt.

Sodann wird die Sitzung in der geänderten Tagesordnungspunktereihenfolge geführt.