Für den Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Dr. McGovern. Der Ausschuss empfiehlt einstimmig die Annahme der Vorlage.

Für den Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften berichtet die stellv. Vorsitzende, Stadtverordnete Bauder-Wöhr. Der Ausschuss empfiehlt ebenfalls einstimmig der Vorlage zuzustimmen.

Nach Aufruf durch die Stadtverordnetenvorsteherin fasst die Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlüsse:

1. Die während der öffentlichen Auslegung gem. § 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und der Beteiligung der Behörden und sonstiger Träger öffentlicher Belange gem. § 4 Abs. 2 BauGB eingegangenen Stellungnahmen wurden geprüft und haben keine abwägungsrelevanten Einwendungen ergeben.

2.Die Flächennutzungsplanänderung Nr. 18/13 „Landschulheim Steinmühle“ wird festgestellt.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig