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Ratsinformation
17.10.2002 - 3 Antrag der Fraktionen B90/Die Grünen und SPD be...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Datum:
- Do., 17.10.2002
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Frau
Spies verweist darauf, dass ein gleichlautender Antrag am 16.10.2002 im
Sozialausschuss behandelt wurde. Frau Laßmann erläutert den Antrag für die
antragsstellenden Fraktionen und stellt zugleich folgenden Änderungsantrag:
Im
letzten Satz werden die Worte in der Dezembersitzung ersetzt durch die Worte
möglichst bald.
An der
weiteren Erörterung beteiligen sich die Damen und Herren Köster, Gottschlich,
Schwebel und Spies.
Der Änderung
des Antrages wird einstimmig zugestimmt.
Der
abgeänderte Antrag wird einstimmig angenommen.
Aussprache wird nicht angemeldet.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
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