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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

19.04.2018 - 11 Verschiedene...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Wortprotokoll

  • Sachstandsbericht Am Richtsberg 88:

Herr Bürgermeister Stötzel informiert, dass Herr Dr. Grebe vom Studentenwerk mitgeteilt habe, dass innerhalb der nächsten 2 Monate eine Entscheidung getroffen werden wird, ob und in welcher Form das Gebäude saniert wird. Parallel hierzu erfolgen derzeit bekanntlich durch das Studentenwerk verschiedene Baumaßnahmen zur Bereitstellung von studentischem Wohnraum.

Frau Sell regt hinsichtlich dieses Sachverhaltes an, die Sachstandsmitteilung nicht mehr als gesonderten Punkt unter “Verschiedenes“ aufzunehmen, sondern den Magistrat zu bitten, sich bei neuen Informationen an den Ausschuss zu richten. Diese Vorgehensweise findet keinen Widerspruch.

 

  • Herr Oberbürgermeister Dr. Spies berichtet, dass sich die Stadt um eine kurzfristige Anmeldung für das Programm “Aktive Kernbereiche“ bemühe, damit eine Umsetzung von Maßnahmen der nordwestlichen Oberstadt bis zur Wasserscheide gemäß der Beschlussfassung vom Herbst 2017 umgesetzt werden kann. Der Magistrat wird hierzu am 23. April 2018 eine Vorlage erhalten, die tags darauf im Haupt- und Finanzausschuss zur Behandlung ansteht. Die Beschlussfassung soll in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 27. April 2018 erfolgen, um die Anmeldefrist 15. Mai 2018 nicht zu verpassen.

 

  • Herr Bürgermeister Stötzel berichtet, dass der Oldtimer am Kinderspielplatz Gießener Straße, Stadtteil Gisselberg, inzwischen mit einem Bauzaun gesichert ist und somit keine Gefahrenquelle für spielende Kinder mehr darstellt.
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