Der Ausschuss bittet darum, dass durch den Center-Manager in der Januar-Sitzung 2003 über die angedachten Konzepte bezüglich des Software-Centers berichtet werden soll.

Der Haupt- und Finanzausschuss beschließt bei Enthaltung der PDS/ML ansonsten einstimmig:

 

            Bei der Hst. 7971/9250 „Darlehen an SCM“ werden 90.000 € überplanmäßig bereitgestellt.

 

Die Deckung der Mehrausgabe erfolgt durch

 

·            Mehreinnahmen von 25.000 € bei der Hst. 2100/3623 „Zuweisung vom Kreis für Erich Kästner-Schule“

·            Mehreinnahmen von 20.000 € bei der Hst. 6100/3610 „Zuweisung vom Land“

·            Mehreinnahmen von 25.000 € bei der Hst. 6100/3650 „Zuschuss vom RMV Umgestaltung Bahnhofsvorplatz“

·            Mehreinnahmen von 20.000 € bei der Hst. 6300/3510 „Ablösungsbe-träge für Einstellplätze“

 

Mit der überplanmäßigen Bereitstellung sind die Mittel zugleich freigegeben.

 

Der Stadtverordnetenversammlung ist hiervon anschließend Kenntnis zu geben.

 

 

Auf die diesem Protokoll beigefügte Aufstellung bezüglich der bisher gewährten Darlehen an die SCM wird verwiesen.