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Ratsinformation
15.10.2002 - 3 Antrag der PDS/ML-Fraktion betr. Erhalt des opt...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Datum:
- Di., 15.10.2002
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der PDS/ML-Fraktion
- Federführend:
- 10.1 - Allgemeiner Service
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Der
Stadtverordnete Köster erläutert den Anwesenden den Antrag seiner Fraktion und
die Notwendigkeit von verkehrsberuhigenden Maßnahmen in der Barfüßerstraße. Er
äußert zudem seine Verwunderung über die inzwischen umgesetzte Rücknahme von
Pflanzkübeln vor der Diskussion im Ausschuss bzw. der
Stadtverordnetenversammlung.
Nach
eingehender Diskussion zur Sache formuliert er den Antrag seiner Fraktion wie
folgt um:
„Der
Magistrat wird aufgefordert durch Gespräche mit der Straßenverkehrsbehörde, den
Anwohnern und Geschäftsleuten (Übernahme von Patenschaften) dafür Sorge zu
tragen, durch die Aufstellung vermehrter Möblierung in der Barfüßerstraße der
rechtliche Charakter dieser Straße als verkehrsberuhigte Zone zu sichern.“
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
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- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
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