Der Stadtverordnete Köster erläutert den Anwesenden den Antrag seiner Fraktion und die Notwendigkeit von verkehrsberuhigenden Maßnahmen in der Barfüßerstraße. Er äußert zudem seine Verwunderung über die inzwischen umgesetzte Rücknahme von Pflanzkübeln vor der Diskussion im Ausschuss bzw. der Stadtverordnetenversammlung.

Nach eingehender Diskussion zur Sache formuliert er den Antrag seiner Fraktion wie folgt um:

„Der Magistrat wird aufgefordert durch Gespräche mit der Straßenverkehrsbehörde, den Anwohnern und Geschäftsleuten (Übernahme von Patenschaften) dafür Sorge zu tragen, durch die Aufstellung vermehrter Möblierung in der Barfüßerstraße der rechtliche Charakter dieser Straße als verkehrsberuhigte Zone zu sichern.“

In dieser geänderten Fassung stellt die Vorsitzende des Ausschusses den Antrag der PDS zur Abstimmung.

Der Antrag wird mit 8 Ja-Stimmen bei 2 Enthaltungen (CDU) zur Annahme empfohlen.

Aussprache wird angemeldet.