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Ratsinformation
28.10.2002 - 1 Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2003 mit de...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mo., 28.10.2002
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 9:04
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage HFA
- Federführend:
- 20.1 - Haushalts- und Finanzangelegenheiten
- Bearbeiter*in:
- Theobald Preis
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der
Ausschuss berät zunächst allgemeine Fragen zum Haushalt sowie im Verwaltungs-
und Vermögenshaushalt die Einzelpläne 0 und 1. Der Unterabschnitt 1130
Umweltamt wird ab 14:00 Uhr zusammen mit dem Umweltausschuss erörtert.
Von der
Verwaltung sind während dieser Beratung folgende Personen zusätzlich anwesend:
Herren
Kieselbach (Presseamt), Fischer und Rösler (Brandschutzamt), Hamel
(Stadtkasse), Frau Winter (Frauenbeauftragte), Frau Linda (Ordnungsamt), Frau
Becker (Standesamt).
Ab 11.00
Uhr tagt der Haupt- und Finanzausschuss gemeinsam mit dem Schul- und
Kulturausschuss.
Dazu sind
folgende Stadtverordnete neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses
anwesend:
Dersch,
Keller, Laßmann, Rising-Hintz, Röhrkohl, Schwebel und Spies
Von der
Verwaltung sind während dieser Beratung folgende Personen zusätzlich anwesend:
Frau
Kohl-Hofmann (Schulamt) sowie die Herren Hölzer (Stadtbücherei), Hellwig und
Dörr (Volkshochschule), Laufner und Schneider (Kulturamt)
Die
Ausschüsse beraten gemeinsam im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt die
Einzelpläne 2 und 3.
Nach einer
Mittagspause in der Zeit von 13:00 Uhr bis 14:20 Uhr tagt der Haupt- und
Finanzausschuss gemeinsam mit dem Bau- und Planungsausschuss sowie dem
Umweltausschuss.
Dazu sind
neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses vom Bau- und
Planungsausschuss sowie vom Umweltausschuss die Stadtverordneten
Baumann,
Chatzievgeniou, Heck, Kaufmann, Kolter, Lohse, Markus, Meyer, Musket,
Oppermann, Richter, Scherer, Seelig, Sell, Wüst und Zaun anwesend.
Von der
Verwaltung sind während dieser Beratung folgende Personen zusätzlich anwesend:
Herren
Imhof (Liegenschaftsamt), Schmidt (Sportamt), Rausch (Bauamt), Böth
(Hochbauabteilung), Frau Kötter (Tiefbauabteilung), Herren Ruth
(Vermessungsabteilung), Kulle (Stadtplanung), Ferdinand (Amt für Grünflächen,
Umwelt und Naturschutz), Kraft (Bäderverwaltung), Dr. Stauder (Stabsstelle für
Wirtschaftsförderung beim Oberbürgermeister) und Sprenger (persönlicher
Referent des Oberbürgermeisters)
Die Ausschüsse beraten gemeinsam im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt
die
Einzelpläne 5, 6 und 7 sowie den Unterabschnitt 1130.
Anschließend
tagt der Haupt- und Finanzausschuss gemeinsam mit dem Sozial- und dem
Jugendhilfeausschuss.
Dazu sind
neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses vom Sozial- und vom
Jugendhilfeausschuss folgende Stadtverordnete anwesend:
Chatzievgeniou,
Gottschaldt, Lotz-Halilovic, Mehnert, Oppermann, Schwindack sowie als weitere
Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Frau Ackermann-Feulner (BSF) und Frau
Scholz
Von der
Verwaltung sind während dieser Beratung folgende Personen zusätzlich anwesend:
Frau
Volkert (Sozialamt), Herren Backes, Rauch, Stullich und Frau Siegel-Engelmann
(Jugendamt)
Die Ausschüsse beraten gemeinsam im Verwaltung- und Vermögenshaushalt den Einzelplan 4.
Nach Ende der gemeinsamen Sitzung mit dem Sozial- und dem Jugendhilfeausschuss berät der Haupt- und Finanzausschuss die übrigen noch nicht behandelten Einzelpläne sowie den Stellenplan und Sammelnachweis 1.
Von der
Verwaltung sind während dieser Beratung folgende Personen zusätzlich anwesend:
Herren
Rausch, Ruth und Sommer (Gebäudewirtschaft)
Anzumerken ist, dass bei der Behandlung des Vermögenshaushaltes das Investitionsprogramm jeweils mit zur Beratung aufgerufen war.
Soweit verschiedene Fragen in der Sitzung nicht direkt beantwortet werden konnten oder zusätzliche Informationen gewünscht wurden, werden diese nachgeliefert.
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