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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

28.10.2002 - 1 Beratung des Haushaltsplanentwurfes 2003 mit de...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Der Ausschuss berät zunächst allgemeine Fragen zum Haushalt sowie im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt die Einzelpläne 0 und 1. Der Unterabschnitt 1130 „Umweltamt“ wird ab 14:00 Uhr zusammen mit dem Umweltausschuss erörtert.

 

Von der Verwaltung sind während dieser Beratung folgende Personen zusätzlich anwesend:

Herren Kieselbach (Presseamt), Fischer und Rösler (Brandschutzamt), Hamel (Stadtkasse), Frau Winter (Frauenbeauftragte), Frau Linda (Ordnungsamt), Frau Becker (Standesamt).

 

Ab 11.00 Uhr tagt der Haupt- und Finanzausschuss gemeinsam mit dem Schul- und Kulturausschuss.

 

Dazu sind folgende Stadtverordnete neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses anwesend:

Dersch, Keller, Laßmann, Rising-Hintz, Röhrkohl, Schwebel und Spies

 

Von der Verwaltung sind während dieser Beratung folgende Personen zusätzlich anwesend:

Frau Kohl-Hofmann (Schulamt) sowie die Herren Hölzer (Stadtbücherei), Hellwig und Dörr (Volkshochschule), Laufner und Schneider (Kulturamt)

 

Die Ausschüsse beraten gemeinsam im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt die Einzelpläne 2 und 3.

 

Nach einer Mittagspause in der Zeit von 13:00 Uhr bis 14:20 Uhr tagt der Haupt- und Finanzausschuss gemeinsam mit dem Bau- und Planungsausschuss sowie dem Umweltausschuss.

 

Dazu sind neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses vom Bau- und Planungsausschuss sowie vom Umweltausschuss die Stadtverordneten

Baumann, Chatzievgeniou, Heck, Kaufmann, Kolter, Lohse, Markus, Meyer, Musket, Oppermann, Richter, Scherer, Seelig, Sell, Wüst und Zaun anwesend.

 

Von der Verwaltung sind während dieser Beratung folgende Personen zusätzlich anwesend:

Herren Imhof (Liegenschaftsamt), Schmidt (Sportamt), Rausch (Bauamt), Böth (Hochbauabteilung), Frau Kötter (Tiefbauabteilung), Herren Ruth (Vermessungsabteilung), Kulle (Stadtplanung), Ferdinand (Amt für Grünflächen, Umwelt und Naturschutz), Kraft (Bäderverwaltung), Dr. Stauder (Stabsstelle für Wirtschaftsförderung beim Oberbürgermeister) und Sprenger (persönlicher Referent des Oberbürgermeisters)

 

Die Ausschüsse beraten gemeinsam im Verwaltungs- und Vermögenshaushalt

die Einzelpläne 5, 6 und 7 sowie den Unterabschnitt 1130.

 

Anschließend tagt der Haupt- und Finanzausschuss gemeinsam mit dem Sozial- und dem Jugendhilfeausschuss.

 

Dazu sind neben den Mitgliedern des Haupt- und Finanzausschusses vom Sozial- und vom Jugendhilfeausschuss folgende Stadtverordnete anwesend:

Chatzievgeniou, Gottschaldt, Lotz-Halilovic, Mehnert, Oppermann, Schwindack sowie als weitere Mitglieder des Jugendhilfeausschusses Frau Ackermann-Feulner (BSF) und Frau Scholz

 

Von der Verwaltung sind während dieser Beratung folgende Personen zusätzlich anwesend:

Frau Volkert (Sozialamt), Herren Backes, Rauch, Stullich und Frau Siegel-Engelmann (Jugendamt)

                       

Die Ausschüsse beraten gemeinsam im Verwaltung- und Vermögenshaushalt den Einzelplan 4.

 

Nach Ende der gemeinsamen Sitzung mit dem Sozial- und dem Jugendhilfeausschuss berät der Haupt- und Finanzausschuss die übrigen noch nicht behandelten Einzelpläne sowie den Stellenplan und Sammelnachweis 1.

 

Von der Verwaltung sind während dieser Beratung folgende Personen zusätzlich anwesend:

Herren Rausch, Ruth und Sommer (Gebäudewirtschaft)

 

Anzumerken ist, dass bei der Behandlung des Vermögenshaushaltes das Investitionsprogramm jeweils mit zur Beratung aufgerufen war.

 

Soweit verschiedene Fragen in der Sitzung nicht direkt beantwortet werden konnten oder zusätzliche Informationen gewünscht wurden, werden diese nachgeliefert.

 

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