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Ratsinformation
20.11.2018 - 6.1 Antrag der Fraktionen von SPD und BfM betr. Chr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 20.11.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Vorsitzende weist zunächst darauf hin, dass die Fraktion der Marburger Linke und der Stadtverordnete der Piratenpartei dem Antrag in der vorangegangenen Sitzung beigetreten sind. Der Antrag wurde aber seinerzeit in der Hoffnung vertagt, eine für alle konsensuale Formulierung zu finden.
Die Vorlage wird im Ausschuss diskutiert.
Es besteht Einvernehmen, die Festlegung im Beschlussvorschlag auf den 29. Juni 2019 zu ändern in „An einem Tag im Juni 2019 ….“
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt mit den Stimmen von SPD, B90/Die Grünen, Marburger Linke und BfM gegen zwei Stimmen der CDU, bei Enthaltung einer Stimme der CDU, dem so geänderten Antrag zuzustimmen.