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Ratsinformation
20.11.2018 - 6.3 Antrag der Fraktionen von SPD, BfM und CDU betr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6.3
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 20.11.2018
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Oberbürgermeister Dr. Spies erläutert, warum die Vorlage nach der mehrheitlichen Beschlussfassung in der vorangegangenen Sitzung erneut auf die Tagesordnung genommen ist.
Der Antrag wird im Ausschuss ausführlich diskutiert.
Ein Änderungsantrag der Fraktion der Marburger Linke ist zu kurzfristig eingetroffen.
Der Vorsitzende Pfalz weist darauf hin, dass der ursprüngliche Antrag wegen der bereits am 25.09.2018 vorgenommenen Beschlussfassung nicht erneut im Ausschuss abgestimmt werden darf. Es liegen keine neuen Erkenntnisse vor.
