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Ratsinformation
19.11.2002 - 2 Bericht(e) aus den Arbeitsgruppen zur Lokalen A...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 2
- Datum:
- Di., 19.11.2002
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
Wortprotokoll
AG
Ökologie und AG Nachhaltige Stadtteilentwicklung
Frau
Dr. Ackermann entschuldigt den Sprecher der AG Nachhaltige Stadtteilentwicklung
– er könne aus terminlichen Gründen leider nicht anwesend sein. Sie erläutert
eine gemeinsame Stellungnahme der
AG Ökologie und der AG Nachhaltige Stadtteilentwicklung zum Zentrum für soziale
Psychiatrie in Cappel. Beide Arbeitsgruppen sprechen sich dafür aus, dass der
Magistrat vor der Beschlussfassung über dieses Gebiet die aus den Ergebnissen
der Workshops vom Frühjahr 2002 entwickelten Planungen öffentlich vorstellt und
diskutieren lässt. Die unter TOP 4 zu beratende Veränderungssperre wird von
beiden Arbeitsgruppen begrüßt.
Zu
diesem Thema regt der Stadtverordnete Meyer an, dass zu der öffentlichen
Vorstellung der Planungen auch die Ausschüsse für „Umwelt, Energie und Verkehr“
sowie „Bau- und Planung“ geladen werden. Diese Anregung wird einvernehmlich
begrüßt und soll an das zuständige Amt mit der Bitte um Beachtung weitergeleitet
werden. (Beschluss siehe auch TOP 4)
AG
Verkehr
Herr
Wolfgang Schuchart führt aus, dass die AG sich in ihrer letzten Sitzung mit
ihren im Leitbild präzisierten Forderungen beschäftigt habe und anfrage, welche
Beschlüsse die Stadtverordnetenversammlung inzwischen umgesetzt habe. Die AG
will künftig in einem 3 Monatsrhythmus tagen – die Sitzungen sollen aber
nunmehr ohne externe Moderation stattfinden.
AG
Energie
In
Vertretung von Dr. Holger Marks führt Frau Dr. Ackermann aus, dass sich die AG
derzeit mit der praktischen
Umsetzung eines Beteiligungsmodells für die Errichtung von PV Anlagen
beschäftige (Butzbacher Modell) – konkret geprüft werde die Umsetzung einer PV
Anlage auf der Emil von Behring Schule. Eine Umfrage und der hohe Rücklauf
hieraus zeige eine hohe Bereitschaft in der Bevölkerung solche Maßnahmen
anzugehen/umzusetzen. Das Land Hessen fördere die Errichtung von PV-Anlagen -
Anträge sollten noch vor dem 02.02.2003 eingereicht werden, da sich
voraussichtlich anschließend (Landtagswahl) die Bedingungen für die Förderungen
ändern würden. Antragsberechtigt seien Kommunen sowie Gesellschaften an denen
die Kommune eine Mehrheitsbeteiligung halte.
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