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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

19.11.2002 - 2 Bericht(e) aus den Arbeitsgruppen zur Lokalen A...

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Wortprotokoll

AG Ökologie und AG Nachhaltige Stadtteilentwicklung

Frau Dr. Ackermann entschuldigt den Sprecher der AG Nachhaltige Stadtteilentwicklung – er könne aus terminlichen Gründen leider nicht anwesend sein. Sie erläutert eine gemeinsame  Stellungnahme der AG Ökologie und der AG Nachhaltige Stadtteilentwicklung zum Zentrum für soziale Psychiatrie in Cappel. Beide Arbeitsgruppen sprechen sich dafür aus, dass der Magistrat vor der Beschlussfassung über dieses Gebiet die aus den Ergebnissen der Workshops vom Frühjahr 2002 entwickelten Planungen öffentlich vorstellt und diskutieren lässt. Die unter TOP 4 zu beratende Veränderungssperre wird von beiden Arbeitsgruppen begrüßt.

Zu diesem Thema regt der Stadtverordnete Meyer an, dass zu der öffentlichen Vorstellung der Planungen auch die Ausschüsse für „Umwelt, Energie und Verkehr“ sowie „Bau- und Planung“ geladen werden. Diese Anregung wird einvernehmlich begrüßt und soll an das zuständige Amt mit der Bitte um Beachtung weitergeleitet werden. (Beschluss siehe auch TOP 4)

 

AG Verkehr

Herr Wolfgang Schuchart führt aus, dass die AG sich in ihrer letzten Sitzung mit ihren im Leitbild präzisierten Forderungen beschäftigt habe und anfrage, welche Beschlüsse die Stadtverordnetenversammlung inzwischen umgesetzt habe. Die AG will künftig in einem 3 Monatsrhythmus tagen – die Sitzungen sollen aber nunmehr ohne externe Moderation stattfinden.

 

AG Energie

In Vertretung von Dr. Holger Marks führt Frau Dr. Ackermann aus, dass sich die AG derzeit  mit der praktischen Umsetzung eines Beteiligungsmodells für die Errichtung von PV Anlagen beschäftige (Butzbacher Modell) – konkret geprüft werde die Umsetzung einer PV Anlage auf der Emil von Behring Schule. Eine Umfrage und der hohe Rücklauf hieraus zeige eine hohe Bereitschaft in der Bevölkerung solche Maßnahmen anzugehen/umzusetzen. Das Land Hessen fördere die Errichtung von PV-Anlagen - Anträge sollten noch vor dem 02.02.2003 eingereicht werden, da sich voraussichtlich anschließend (Landtagswahl) die Bedingungen für die Förderungen ändern würden. Antragsberechtigt seien Kommunen sowie Gesellschaften an denen die Kommune eine Mehrheitsbeteiligung halte.

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