Seiteninhalt
Sie sind hier: Politik & StadtgesellschaftStadtpolitikStadtparlament (STVV)
Ratsinformation
22.01.2019 - 3.1 Antrag der Fraktionen von CDU, SPD und BfM betr...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 22.01.2019
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Vorsitzende Pfalz stellt dar, dass sich der zuvor mit der Vorlage befasste Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr wider Erwarten nicht für zuständig erklärt hat. Im Haupt- und Finanzausschuss besteht Einvernehmen, den Antrag nicht erneut zur Beratung in diesen Ausschuss zurück zu verweisen.
Der Stadtverordnete Seipp erläutert den Antrag.
Der Antrag wird im Ausschuss diskutiert.
Der Haupt- und Finanzausschuss empfiehlt mit den Stimmen von SPD, CDU und BfM gegen die Stimmen von B90/Die Grünen, Marburger Linke und FDP/MBL, dem Antrag zuzustimmen.
