Seiteninhalt
Sie sind hier: Politik & StadtgesellschaftStadtpolitikStadtparlament (STVV)
Ratsinformation
26.11.2002 - 5.3 Antrag der Fraktionen B 90/Die Grünen und SPD b...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5.3
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 26.11.2002
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag Bündnis 90/Die Grünen/SPD
- Federführend:
- 10.1 - Allgemeiner Service
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Die
antragstellenden Fraktionen bitten darum, dass die Kostenkalkulation auch dem
Ausschuss für Umwelt, Energie und Verkehr zur Kenntnis gegeben wird.
Da durch
den Oberbürgermeister bereits die Höhe der Kosten für die Einrichtung der
geforderten Busanbindung beziffert wurde, beantragt der Stadtverordnete
Rehlich, die Vorlage als erledigt zu betrachten.
Dieser
Geschäftsordnungsantrag wird mit den Stimmen von SPD, Grünen und PDS/ML gegen
die Stimmen von CDU und Zählgemeinschaft (FDP, BfM und MBL) abgelehnt.
Der Ausschuss
empfiehlt mit den Stimmen von SPD, Grünen und PDS/ML gegen die Stimmen von CDU
und Zählgemeinschaft (FDP, BfM und MBL), dem Antrag selbst zuzustimmen.
Der
Stadtverordnete Röllmann beantragt die A U S S P R A C H E.
