Für den Sozialausschuss berichtet die Vorsitzende, Stadtverordnete Dr. Perabo - Fraktion Bündnis 90/Die Grünen -. Der Sozialausschuss hat die Vorlage mehrheitlich abgelehnt. Aussprache wurde angemeldet.

Für den Bau- und Planungsausschuss berichtet der stellv. Vorsitzende, Stadtverordneter Meyer - SPD-Fraktion -. Der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung, folgenden geänderten Beschluss zu fassen:

„Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen, ob im Innenstadt- und Schlossbereich Frischwasserbrunnen eingerichtet bzw. instandgesetzt werden können. Hierbei sind Folgekosten, Auflagen und hygienische Bedingungen zu beachten.“

Im Rahmen der Aussprache sprechen die Stadtverordnete Röhrkohl - CDU-Fraktion - und Bürgermeister Vaupel.

Der Stadtverordnetenvorsteher lässt über die geänderte Antragsfassung aus dem Bau- und Planungsausschuss abstimmen.

Die Stadtverordnetenversammlung fasst einstimmig folgenden Beschluss:

Der Magistrat wird aufgefordert zu prüfen, ob im Innenstadt- und Schlossbereich Frischwasserbrunnen eingerichtet bzw. instandgesetzt werden können. Hierbei sind Folgekosten, Auflagen und hygienische Bedingungen zu beachten.