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Ratsinformation
28.06.2019 - 15.4 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen betr....
Grunddaten
- TOP:
- Ö 15.4
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 28.06.2019
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:40
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Für den Bau- und Planungsausschuss, Liegenschaften berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Meyer. Der Ausschuss empfiehlt mehrheitlich den Antrag abzulehnen. Dies gilt auch für den Haupt- und Finanzausschuss, von dessen Vorberatung der Vorsitzende, Stadtverordneter Pfalz, berichtet. Aussprache wurde angemeldet. An dieser beteiligen sich die Stadtverordneten Schmidt, Rink, Bastian, Pfalz und Seitz sowie Oberbürgermeister Dr. Spies.
Nach Beendigung der Aussprache fasst die Stadtverordnetenversammlung folgenden Beschluss:
Der Antrag wird abgelehnt.
