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Ratsinformation
13.12.2019 - 1 Eröffnung der Sitzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 13.12.2019
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:32
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
Wortprotokoll
Stadtverordnetenvorsteherin Marianne Wölk eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden, insbesondere die Zuhörerinnen und Zuhörer. Sie stellt die form- und fristgerechte Einladung zu der Sitzung und die Beschlussfähigkeit der Stadtverordnetenversammlung fest. Einwände dagegen werden nicht erhoben.
Die Stadtverordnetenvorsteherin trägt weiterhin die Tagesordnung für die heutige Sitzung der Stadtverordnetenversammlung unter Berücksichtigung der im Rahmen der Vorberatungen in den Ausschüssen zurückgestellten Vorlagen und Anträge sowie der angemeldeten Aussprachen und Setzpunkte vor.
Der Dringlichkeitsantrag des Ausländerbeirates betr. Ausländerbeiräte als demokratische Interessensvertretung beibehalten wird nicht auf die Tagesordnung genommen. Protokollierung dazu siehe unter Tagesordnungspunkt (TOP) 1.1.
Der Stadtverordnete Simon beantragt den Dringlichkeitsantrag der Fraktion B90/Die Grünen betr.: Umsetzung des Lebensabschnittsmodells nach dem hessischen BTHG-Ausführungsgesetz in Marburg als TOP 11.3 auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung zu nehmen. Dem wird nicht widersprochen. Der Stadtverordnete Göttling meldet zu dem TOP die Aussprache an.
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