Über die Vorberatung im Haupt- und Finanzausschuss berichtet der Vorsitzende, Stadtverordneter Pfalz. Der Ausschuss empfiehlt einstimmig der Vorlage zuzustimmen.

Die Stadtverordnetenversammlung folgt der Empfehlung des Ausschusses und beschließt:

1. Der Jahresabschluss des DBM für das Geschäftsjahr 2018 wird auf der Grundlage der durchgeführten Prüfung der Theobald Jung Scherer AG beschlossen.

2. Den aus dem Bereich Entsorgung entstehenden Verlust in Höhe von € -222.066,32 bis zu Entscheidung, ob er aus Haushaltsmitteln ausgeglichen wird, ins folgende Geschäftsjahr vorzutragen.

3. Den aus den Bereichen Straßenreinigung/Winterdienst (€ 46.837,02), Straßenunterhaltung (€ -32.125,27), Kanal- und Gewässerunterhaltung (€ 13.268,73), Friedhof- (€ -53.121,83) und Grünflächenunterhaltung (€ -105.011,04) resultierenden Verlust (insgesamt € - 130.152,39) aus der Ergebnisrücklage des DBM auszugleichen.

4. Den ermittelten Verlust i. H. v. € -12.826 aus dem Abgang von Anlagevermögen aus dem im DBM aktivierten Alt-Kanalnetz aus der Rücklage der Kanalvermögensbewertung (€ 10.718.298,48) auszugleichen und den dann verbleibenden Überschuss i. H. v. € 1.095.915,12 der Kanalgebührenausgleichsrücklage (€ 2.254.075,93) zuzuführen. Der unter Berücksichtigung kommunalabgabenrechtlicher Verpflichtung gegenüber den Kanalgebührenpflichtigen nach handelsrechtlichen Grundsätzen ermittelte Überschuss des Kanalgebührenhaushaltes beträgt somit insgesamt € 1.083.089,12.

5. Der Betriebsleitung wird für das Geschäftsjahr 2018 Entlastung erteilt.

Abstimmungsergebnis

einstimmig