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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

23.04.2020 - 1 Eröffnung der Sitzung

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Wortprotokoll

Der Vorsitzende, Stadtverordneter Pfalz, eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die form- und fristgerechte Ladung zu der Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Einwände dagegen werden nicht erhoben.

 

Der Vorsitzende weist darauf hin, dass die Einladung zu der Sitzung nach § 51a HGO erfolgt ist. Er weist weiterhin auf die als Tischvorlage ausliegende Freigabe zur Einrichtung von Stellen im Bereich des Betreuungsangebotes an der Tausendfüßlerschule hin und schlägt vor, diese als TOP 7.1 auf die Tagesordnung zu nehmen.

 

Der Stadtverordnete Göttling bittet TOP 6.4 Vollzug des Haushaltsplans 2019 zu verschieben, um diesen mit dem Oberbürgermeister als Kämmerer diskutieren zu können. Der Vorsitzende schlägt vor, die Vorlage zur Kenntnis zu nehmen und in der nächsten Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses nochmals auf die Tagesordnung zu nehmen, um dann die Diskussion mit dem Kämmerer zu führen.

 

Zum Tagesordnungspunkt 5 Wirtschaftspläne der Marburger Altenhilfe St. Jakob gGmbH und Marburger Service GmbH sind die Herren Kempf und Kucha anwesend. Der Vorsitzende schlägt deshalb vor, den TOP vorzuziehen und vor TOP 3 aufzurufen.

 

Gegen die Tagesordnung mit den o.a. Änderungen ergeben sich keine Einwände, so dass wie folgt verfahren wird:

 

Legende
selbst zuständig
selbst zuständig
eigenes Amt zuständig
eigenes Amt zuständig
anderes Amt zuständig
anderes Amt zuständig
andere Zuständigkeit
andere Zuständigkeit
selbst verantwortlich
selbst verantwortlich
andere Verantwortlichkeit
andere Verantwortlichkeit
Aufgabe bearbeiten
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Keine Zusammenstellung
Keine Zusammenstellung
Keine Zusammenstellung
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