Ist es eine bisher schon übliche Gepflogenheit des Magistrates bzw. will dieser es auch künftig handhaben, dass persönliche Begründungen von Bürgern für eine Zusage/Absage auf eine Einladung des Magistrats - seien sie willkommen oder missliebig - ohne Rücksprache mit dem/der Absender/in mit entsprechender Kommentierung an die Presse gegeben werden?

 

Es antwortet Oberbürgermeister Möller.

 

Die Stadt lädt in aller Regel zu öffentlichen Veranstaltungen ein, teilweise mit anderen Veranstaltungsträgern (z. B. jetzt Memo).

Soweit bei den Einladungsverfahren dann Anregungen und Kritik erfolgen, müssen diese Informationen natürlich an die mit zuständigen Stellen weitergegeben werden.

Zu- und Absagen gehören damit zum Prozedere dieser öffentlichen Einladungsverfahren. Informationen daraus sind auf diesem Wege für alle Beteiligten zugänglich.

Es ist jedenfalls „keine bisher schon übliche Gepflogenheit“ (und wird es zukünftig auch nicht werden), Information mehr oder weniger gezielt nach außen/an Dritte zu geben.

 

Eine Zusatzfrage des Stadtverordneten Köster - PDS/ML-Fraktion - wird ebenfalls durch den Oberbürgermeister beantwortet.