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Ratsinformation
20.12.2002 - 4.19 Kleine Anfrage des Stadtverordneten Henning Kös...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4.19
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 20.12.2002
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Kleine Anfrage
- Federführend:
- 10.1 - Allgemeiner Service
- Bearbeiter*in:
- Norina Nickel
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Sieht
der Magistrat die Möglichkeit der Ausschilderung zum ZPS (Zentrum für Soziale
Psychiatrie) so zu verbessern, dass sich nicht bei Patienten und
Klinikspersonal der Eindruck verfestigt, die Beschilderung falle so spärlich
aus, weil es wohlmöglich nicht opportun erscheine, im Straßenbild der Stadt
Hinweise auf eine Psychiatrie zu finden?
Es
antwortet Oberbürgermeister Möller.
Wir
halten die vorhandene Beschilderung für ausreichend.
Eine
Wegweisung im öffentlichen Verkehrsraum ist nur dann zulässig, wenn dies wegen
besonders starkem auswärtigen Zielverkehrs dorthin und zur Vermeidung von
Suchfahrten, die die Umwelt und den Straßenverkehrs belasten unerlässlich ist.
Diese Voraussetzung liegt hier nicht vor.
Die richtige Orientierung der Verkehrsteilnehmer ist durch das Vorhandensein der Straßenschilder gewährleistet, weil vorausgesetzt werden darf, dass sich Ortsfremde vor der Fahrt zum Zentrum für Soziale Psychiatrie anhand von Voranfragen bzw. einem Blick in die Orientierungstafeln an den großen Einfallstraßen nach Marburg frühzeitig informieren können.
Eine Zusatzfrage des Stadtverordneten Köster - PDS/ML-Fraktion - wird ebenfalls durch Oberbürgermeister Möller beantwortet.
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen