Der Vorsitzende Pfalz weist auf die Ganztagssitzung des Haupt- und Finanzausschusses zum Haushalt 2021 am 20. Oktober 2020 hin. Diese findet in der Vier-Felder-Halle des Georg-Gaßmann-Stadions statt. Zudem thematisiert der Vorsitzende die Termine zur Haushaltsplanung 2021. Die Änderungsanträge der Fraktionen waren in den vergangenen Jahren in einer Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses vorgelegt worden. Diese Sitzung ist in diesem Jahr für den 1. Dezember 2020 terminiert. Der Vorsitzende fragt, ob die Mitglieder des Ausschusses diese Sitzung für notwendig erachten. Im Ausschuss besteht Einvernehmen, dass die Sitzung am 1. Dezember 2020 nicht benötigt wird und somit entfallen kann. Die Änderungsanträge der Fraktionen werden dem Ausschussmitgliedern mithin schriftlich per Mail mitgeteilt.

Der Ausschussvorsitzende weist darauf hin, dass die Änderungsanträge der Fraktionen bis Freitag, den 20. November 2020, beim Fachdienst Finanzservice schriftlich per E-Mail einzureichen sind.

Frau Dr. Pöttgen weist auf einige Neuerungen zum Haushalt 2021 hin. Der Finanzhaushalt hat im neuen Haushaltsplan ein Hochformat, die Teilfinanzhaushalte entsprechen in der Darstellung den gesetzlichen Erfordernissen. Zudem werden die Investitionen fachdienstweise gedruckt. Frau Dr. Pöttgen weist außerdem darauf hin, dass aufgrund des Umfangs des Haushalts die Möglichkeit besteht, eventuell gewünschte Druckexemplare am Montag nach der Einbringung durch die Botenmeisterei ausfahren zu lassen.