Seiteninhalt
Ratsinformation
ALLRIS net
11.12.2020 - 4 1. Nachtragshaushaltssatzung für das Jahr 2020 ...
Der Tagesordnungspunkt wird zusammen mit TOP 5 aufgerufen. Zur Protokollierung der Aussprache siehe unter TOP 5.
Nach Beendigung der Aussprache trägt der Stadtverordnete Pfalz den Bericht und die Beschlussempfehlungen des Haupt- und Finanzausschusses vor. Anschließend lässt die Stadtverordnetenvorsteherin wie folgt abstimmen:
Zunächst erfolgt die Abstimmung über die Liste der Änderungsanträge des Magistrats, denen der Haupt- und Finanzausschuss die Annahme empfiehlt.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: SPD, CDU, BfM
Nein-Stimmen: keine
Enthaltungen: B90/Die Grünen, Marburger Linke, FDP/MBL,Piratenpartei
Die in der vorliegenden Liste aufgeführten Änderungsanträge des Magistrats sind damit angenommen.
Die Stadtverordnetenversammlung fasst im Weiteren folgende Beschlüsse:
- Das vorliegende Haushaltssicherungskonzept zum Haushalt 2020, 1. Nachtrag 2020, für den Finanzhaushalt 2020 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: SPD, CDU, BfM
Nein-Stimmen: keine
Enthaltungen: B90/Die Grünen, Marburger Linke, FDP/MBL, Piratenpartei
- Der vorgelegte 1. Nachtrag 2020 zum Investitionsprogramm der Stadt Marburg für den Planungszeitraum 2019 bis 2023 wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: SPD, CDU, BfM
Nein-Stimmen: keine
Enthaltungen: B90/Die Grünen, Marburger Linke, FDP/MBL, Piratenpartei
- Die 1. Nachtragshaushaltssatzung 2020 der Universitätsstadt Marburg für das Haushaltsjahr 2020 gemäß §§ 94 ff. HGO wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: SPD, CDU, BfM
Nein-Stimmen: keine
Enthaltungen: B90/Die Grünen, Marburger Linke, FDP/MBL, Piratenpartei
Zum Abschluss erfolgt die Abstimmung über den vorliegenden 1. Gesamtnachtrag 2020 zum Haushalt 2020.
Abstimmungsergebnis:
Ja-Stimmen: SPD, CDU, BfM
Nein-Stimmen: B90/Die Grünen, Marburger Linke, FDP/MBL
Enthaltungen: Piratenpartei
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen