Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung, begrüßt die Anwesenden und stellt die ordnungsgemäße Ladung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest.

Die Vorlage des Magistrats, VO|7806|2021, Sozialpolitisches Leitbild der Universitätsstadt Marburg: Für eine soziale, gerechte und lebenswerte "Stadt für alle"-Endfassung, wurde den Mitgliedern des Ausschusses in der Woche vor der Sitzung per E-Mail zugesandt sowie als Tischvorlage vor Sitzungsbeginn den Mitgliedern verteilt. Sie wird als TOP 4.1 auf die Tagesordnung genommen; der bisherige TOP 4 wird TOP 4.2.

Frau Dr. Perabo weist darauf hin, dass auf der Tagesordnung des Bau- und Planungsausschusses für dessen Sitzung am Donnerstag, dem 21. Jan. 2021, eine Vorlage VO|7770|2020, Bauleitplanung der Universitätsstadt Marburg-Aufstellungsbeschluss für den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 26/7, 3. Änderung Seniorenquartier am Lindenplatz im Stadtteil Michelbach, zur Beratung und Beschlussfassung ansteht, die inhaltlich auch diesem Ausschuss sowie dem Seniorenbeirat zur Beratung und Beschlussfassung zugewiesen werden müsste.

Oberbürgermeister Herr Dr. Spies erläutert, dass das Bauplanungsverfahren die Flächennutzung regele und Voraussetzungen schaffe, für ein Bauvorhaben Genehmigungen zu erteilen, jedoch keineswegs damit die inhaltliche Gestaltung verbindlich vorgegeben sei. Die Geschäftsstelle dieses Ausschusses sichert zu, von der DRK Schwesternschaft die gegenwärtige Konzeption für das geplante Bauvorhaben zu beschaffen und den Ausschussmitgliedern zur Verfügung zu stellen, damit in der kommenden Legislaturperiode, Inhalte und Konzeption mit diesem Ausschuss sowie dem Seniorenbeirat diskutiert und mitbestimmt werden können.

Da den Mitgliedern dieses Ausschusses zu diesem Zeitpunkt die Vorlage nicht vorliegt, zitiert die städtische Altenplanerin Frau Dr. Engel auf Nachfrage aus der Vorhabenbeschreibung des Antrags. Auf Geschäftsordnungsantrag von Herr Seipp wird eine Debatte der Sache beendet.    

Im Übrigen werden gegen die vorgeschlagene Tagesordnung keine Einwände erhoben, so dass entsprechend der so geänderten Tagesordnung verfahren und beraten wird.

Die Sitzung war in der Zeit von 17:45 bis 17:55 Uhr für 10 Minuten zum Zweck der Lüftung für das Einhalten von Infektionsschutzempfehlungen während Coronavirus-Pandemie unterbrochen.