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Ratsinformation
21.01.2021 - 4 Bericht(e) aus den Arbeitsgruppen zur Lokalen A...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Datum:
- Do., 21.01.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:07
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Wortprotokoll
Es erfolgt kein mündlicher Vortrag. Der in der Sitzung des Ausschusses für Umwelt, Energie und Verkehr am 19.01.2021 vorgetragene Bericht der AG Verkehr wird zur Kenntnis genommen.
Zum Einstieg in den folgenden Themenkomplex der Bauleitplanung bemängelt Frau Bauder-Wöhr die erfolgte Bündelung einer Vielzahl an Vorlagen zum gleichen Zeitpunkt. Herr Oberbürgermeister Dr. Spies erklärt hierzu, dass es sich um keine Beschlussvorlagen, sondern lediglich um Aufstellungs- oder Offenlagebeschlüsse handele und die Stadtplanung durch entsprechende Beschlüsse nicht unnötigerweise am Entwickeln der jeweiligen Sachverhalte gehindert seien. Zudem hätten die Erforderlichkeiten aus dem Klimaaktionsplan in die Vorlagen thematisch eingearbeitet werden müssen, was ebenfalls zu einer gewissen Verzögerung und Bündelung geführt habe.