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Ratsinformation
26.01.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 26.01.2021
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Beschluss
Der Vorsitzende Pfalz eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die form- und fristgerechte Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Einwände dagegen werden nicht erhoben.
Der Vorsitzende weist zunächst auf die Erweiterung der Tagesordnung um Punkt 19.4 – Genehmigung der Haushaltssatzung 2020 in der Fassung der 1. Nachtragssatzung hin. Die Vorlage dazu liegt als Tischvorlage aus.
Weiterhin weist er auf die ausliegende Tischvorlage zu TOP 17 - Stellenfreigaben hin. Zudem liegen Änderungsanträge der Fraktion Marburger Linke zu TOP 9 - Zukunftskonzept Oberstadt und der Fraktion SPD/CDU/BfM zu TOP 16.3 - Antrag der Piratenpartei betr. Bürgerhaushalt vor, die ebenfalls als Tischvorlagen ausliegen.
Der TOP 19.2 – Stadtwerke Marburg GmbH – Gemeinwohl-Bilanz 2018 wird auf Vorschlag des Ausschussvorsitzenden aufgrund der Anwesenheit von Herrn Armbrüster am Anfang der Sitzung behandelt. Weiterhin wird von ihm vorgeschlagen, zunächst TOP 6 – Kanalgebührenhaushalt Nachkalkulation 2019 und Gebührenkalkulation 2021 – DBM, TOP 7 – Wirtschaftsplan 2021 für den DBM und TOP 8 – Bestellung des Wirtschaftsprüfers des DBM für das Geschäftsjahr 2020 zu behandeln. Die mit der Einladung zur Sitzung vorgegebenen Ziffern der Tagesordnungspunkte bleiben in der Niederschrift gewahrt.
Gegen diese Tagesordnung bestehen keine Einwände, so dass wie folgt verfahren wird:
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
- Dokument erstellen
- Alle Workflowbeteiligten benachrichtigen