Oberbürgermeister Dr. Spies erläutert kurz die Vorlage. Von der Fraktion Marburger Linke liegt folgender Änderungsantrag vor:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das von FIRU vorgelegte 'Zukunftskonzept Oberstadt' als Grundlage für konkrete Maßnahmen, die kurz- bis mittelfristig umgesetzt werden sollen.

Sie regt an, dass es den Fraktionen der Stadtverordnetenversammlung künftig ermöglicht wird, je eine*n Vertreter*in in die LoPa zu entsenden.

Begründung:

Im vorliegenden 'Zukunftskonzept Oberstadt' selbst wird auf S.104 darauf hingewiesen, dass eine solche Mitarbeit der Fraktionen 'in zahlreichen hessischen Fördergebieten ' bereits Praxis ist.

Da in allen Fraktionen erhebliches Wissen und Kompetenz zur Fortentwicklung der Oberstadt vorhanden ist, erscheint es im Interesse der Sache dienlich, diesen Hinweis jetzt verbindlich umzusetzen.

Im Ausschuss besteht Einigkeit darüber, dass die Vorlage in der geänderten Form abgestimmt wird.

Der Ausschuss empfiehlt mit den Stimmen von SPD/CDU/BfM, B90/Die Grünen, bei Enthaltung der Fraktionen Marburger Linke und FDP/MBL der geänderten Vorlage zuzustimmen.