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Ratsinformation
29.01.2021 - 1.5 Dringlichkeitsantrag der Fraktion B90/Die Grüne...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.5
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr, 29.01.2021
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 16:35
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Fraktionsantrag
- Federführend:
- 09 - Unterstützung kommunaler Gremien
- Bearbeiter*in:
- Lothar Sprenger
- Beschluss:
- abgelehnt
Wortprotokoll
Der Stadtverordnete Schmidt begründet die Dringlichkeit des Antrages, dagegen spricht der Stadtverordnete Rink. Im Anschluss nimmt der Oberbürgermeister zur Sache Stellung.
Nach Aufruf durch die Stadtverordnetenvorsteherin stimmt lediglich die Fraktion B90/Die Grünen für die Dringlichkeit des Antrages. Das für die Aufnahme auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung nach § 58 Abs. 2 HGO erforderliche Quorum von 2/3 der gesetzlichen Zahl der Gemeindevertreter ist damit nicht erreicht.
Der Antrag wird nicht auf die Tagesordnung der heutigen Sitzung genommen.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
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