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Ratsinformation
25.05.2021 - 1 Eröffnung der Sitzung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Di., 25.05.2021
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
Der Vorsitzende Pfalz eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden. Er stellt die form- und fristgerechte Ladung zur Sitzung sowie die Beschlussfähigkeit des Ausschusses fest. Einwände dagegen werden nicht erhoben.
Der Vorsitzende thematisiert zunächst § 63 HGO in Bezug auf das Rederecht und stellt in diesem Zusammenhang fest, dass die Anträge zu TOP 10.1 „Virtuelles und hybrides Stadtmuseum“ und 10.3 „Antrag betr. Angebot an Biontech“ von der antragstellenden Fraktion BfM zurückgezogen wurden.
Gegen diese Tagesordnung bestehen keine Einwände, so dass wie folgt verfahren wird:
