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Ratsinformation
28.03.2003 - 8.3 Antrag der CDU-Fraktion betr. Geplanter Anbau a...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 8.3
- Gremium:
- Stadtverordnetenversammlung
- Datum:
- Fr., 28.03.2003
- Status:
- öffentlich (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag der CDU-Fraktion
- Federführend:
- 10.1 - Allgemeiner Service
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
- Beschluss:
- abgelehnt
Für
den Schul- und Kulturausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete
Spies
(SPD):
Der
Schul- und Kulturausschuss empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die
Ablehnung der Vorlage. Aussprache wurde angemeldet.
Für
den Bau- und Planungsausschuss berichtet die Vorsitzende Stadtverordnete
Oppermann (CDU). Auch der Bau- und Planungsausschuss empfiehlt der
Stadtverordnetenversammlung mehrheitlich die Ablehnung des Antrages. Auch hier
wurde Aussprache angemeldet.
Im Rahmen
der Debatte sprechen die Stadtverordneten Rising Hintz (CDU), Brahms (SPD),
Keller (B 90/Die Grünen) und für den Magistrat Bürgermeister Vaupel.
Die
Stadtverordnetenversammlung fasst mit Ja-Stimmen der CDU-Fraktion und
Nein-Stimmen aus SPD, den Grünen und PDS bei Enthaltung der Zählgemeinschaft
aus FDP, BfM und MBL folgenden Beschluss:
Der
Antrag wird abgelehnt.
