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Ratsinformation
23.04.2003 - 16 Verschiedenes
Grunddaten
- TOP:
- Ö 16
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mi., 23.04.2003
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:02
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der
Vorsitzende ruft unter diesem Tagesordnungspunkt das Schreiben des
Oberbürgermeisters bezüglich eines geänderten Beschlussverfahrens für den
Haushaltsplan 2004 zur Diskussion auf. Da die Fraktionen noch Gesprächsbedarf
haben, wird die Behandlung bis zur Mai-Sitzung des Ausschusses vertagt.
Im
Weiteren wird durch den Ausschuss klargestellt, dass die in der März-Sitzung
der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Spende für humanitäre
Hilfeleistungen für die irakische Zivilbevölkerung in Höhe von 10.000 € als
Freigabe der unter der Hst. 0201/7091 „Internationaler Hilfsfonds“
veranschlagten Mittel zu verstehen ist.
Legende
- selbst zuständig
- eigenes Amt zuständig
- anderes Amt zuständig
- andere Zuständigkeit
- selbst verantwortlich
- andere Verantwortlichkeit
- Aufgabe bearbeiten
- Keine Zusammenstellung
- Keine Zusammenstellung
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