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Ratsinformation

ALLRIS - Auszug

Grunddaten

TOP:: Ö 16

Sitzung:: Öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses

Gremium:: Haupt- und Finanzausschuss

Datum:: Mi., 23.04.2003

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:02

Anlass:: Öffentliche Sitzung

Beschluss:: ungeändert beschlossen

Wortprotokoll

Der Vorsitzende ruft unter diesem Tagesordnungspunkt das Schreiben des Oberbürgermeisters bezüglich eines geänderten Beschlussverfahrens für den Haushaltsplan 2004 zur Diskussion auf. Da die Fraktionen noch Gesprächsbedarf haben, wird die Behandlung bis zur Mai-Sitzung des Ausschusses vertagt.

Im Weiteren wird durch den Ausschuss klargestellt, dass die in der März-Sitzung der Stadtverordnetenversammlung beschlossene Spende für humanitäre Hilfeleistungen für die irakische Zivilbevölkerung in Höhe von 10.000 € als Freigabe der unter der Hst. 0201/7091 „Internationaler Hilfsfonds“ veranschlagten Mittel zu verstehen ist.