Seiteninhalt
Sie sind hier: Politik & StadtgesellschaftStadtpolitikStadtparlament (STVV)
Ratsinformation
23.04.2003 - 4 Antrag B 90/Die Grünen und SPD-Fraktionen betr....
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Datum:
- Mi., 23.04.2003
- Status:
- öffentlich (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:05
- Anlass:
- Öffentliche Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Antrag Bündnis 90/Die Grünen/SPD
- Federführend:
- 10.1 - Allgemeiner Service
- Bearbeiter*in:
- Norbert Wagner
Wortprotokoll
Die
Vorsitzende erläutert, dass die Tischvorlage eine Erweiterung des Antrags bei
den Ziffern 1 und 4 darstellt und die Begründung identisch geblieben ist. Die
Tischvorlage solle den verschickten Antrag ersetzen.
Auf
Einwand von Herrn Kissel wird das Wort „Dringlichkeit“ in der vierten Zeile der
Tischvorlage gestrichen.
Der
Antrag wird kontrovers diskutiert.
Mit den
Stimmen von B 90 / Die Grünen, SPD, BfM,
PDS /ML gegen drei Stimmen der CDU wird der Antrag angenommen. Es gibt
keine Enthaltungen.
Frau
Gottschlich meldet Aussprache an.
