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Ratsinformation

Vorlage - VO/1178/2012  

Betreff: Antrag der CDU-Fraktion betr. Elektronischer Sitzungsdienst
Status:öffentlichVorlage-Art:Antrag der CDU-Fraktion
Federführend:11 - Technische Dienste Bearbeiter/-in: Wagner, Norbert
Beratungsfolge:
Magistrat Vorberatung
21.05.2012    Nichtöffentliche Sitzung des Magistrats      
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
22.05.2012 
Öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zurückgestellt   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
25.05.2012 
Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Marburg zurückgestellt   
29.06.2012 
Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Marburg zurückgestellt   
31.08.2012 
Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Marburg zurückgestellt   
02.11.2012 
Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Marburg zurückgestellt   
25.01.2013 
Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Marburg zurückgestellt   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt

Die Stadtverordnetenversammlung möge beschließen:

 

Der gesamte Schriftverkehr für die Magistratsmitglieder und Stadtverordneten, z.B. Ausschuss- und Sitzungsunterlagen, Einladungen, werden elektronisch übertragen.

Dafür werden alle Mandatsträgerinnen und Mandatsträger (Stadtverordnete, Magistratsmitglieder) durch die Universitätsstadt Marburg mit Tablet-PCs (z.B. Modell „iPad“ des Herstellers „Apple“) ausgestattet.

Die Satzungen der Universitätsstadt Marburg werden dazu entsprechend geändert.

Um eine reibungslose Verwendung und Nutzung des neuen Mediums zu gewährleisten, wird eine entsprechende freiwillige Schulung angeboten.

 


Begründung:

 

Nach Auskunft des Magistrates (siehe Anfrage des Stadtverordneten Mathias Range (CDU) vom 27.01.2012) hat die Universitätsstadt Marburg jährliche Druckkosten für die „Organisation und Dokumentation kommunaler Willensbildung“ in Höhe von 7.554,81 € für 2010 und 7.446,95 € für 2011. Die Portokosten in 2010 betrugen 9.582,46 €. Der jährliche Papierverbrauch betrug 2010 590.657 Seiten und für 2011 574.703 Seiten.

Die anteiligen Fahrt- und Personalkosten der Botenmeisterei werden hinzugerechnet werden müssen.

 

Durch die Umstellung des Schriftverkehrs auf ein elektronisches Medium kann die Universitätsstadt Marburg einen nicht unerheblichen Beitrag für einen funktionierenden Umweltschutz insbesondere durch Einsparungen beim Papierverbrauch und der Verringerung von Feinstäuben leisten.

Überdies bietet diese Umstellung auch in wirtschaftlicher Hinsicht ein enormes Einsparpotential, wie eine Gegenüberstellung der jährlichen Druck- und Portokosten in Höhe von ca. 17.140 € in 2010 und den Anschaffungskosten von voraussichtlich 34.560 € (480 € pro Apple iPad 2 16 GB für 72 Mandatsträger ohne Massenrabatt) zeigt.

Ferner kann auf ältere abgespeicherte Unterlagen zurückgegriffen werden, sodass eine schnellere und damit effektivere Arbeit ermöglicht wird. Durch den „such“-Modus können die betreffenden Stellen schnell gesichtet werden. Dazu sollte das Allris-System entsprechend aufgerüstet werden, sodass alle Anlagen zu den Sitzungsunterlagen, sowie alle sonstigen Einladungen, die bisher den Mandatsträgern per Post zugehen, dort auch hinterlegt sind. Ferner gibt es inzwischen Systeme, die persönliche Anmerkungen in elektronischen Unterlagen ermöglichen.

 

Mit der Anschaffung der Tablet-PCs kann die Universitätsstadt Marburg somit eine Vorreiterrolle bei Innovation, Umweltfreundlichkeit und Wirtschaftlichkeit im Bereich der Parlamentsorganisation und –arbeit einnehmen.

 

Für eine Übergangszeit kann für die Mandatsträger eine Wahlmöglichkeit gegeben werden, ob sie mit dem elektronischen System ausgestattet werden wollen oder ob sie unter Verzicht darauf weiterhin die Papierform erhalten wollen.

 

Mathias Range              Wieland Stötzel              Stephan Muth                            Philipp Stompfe

 

 

 

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