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Ratsinformation
Beschlussvorlage HFA - VO/2133/2013
Grunddaten
- Betreff:
-
Freigabe von Haushaltsmitteln aus dem Finanzhaushalt (Investitionen) 2013
- Status:
- öffentlich (Vorlage abgeschlossen)
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage HFA
- Federführend:
- 20.1 - Haushalts- und Finanzangelegenheiten
- Bearbeiter*in:
- Lena Tauscher
- Verfasser*in:
- Tauscher, Lena
Beratungsfolge
| Status | Datum | Gremium | Beschluss | NA |
|---|---|---|---|---|
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●
Erledigt
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Magistrat
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Kenntnisnahme
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●
Erledigt
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Haupt- und Finanzausschuss
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Entscheidung
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19.03.2013
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Beschlussvorschlag
Der Haupt- und Finanzausschuss wird gebeten,
aus der Investitionsnummer I661.009.9 „Umgestaltung Bahnhofsvorplatz“ im Produkt 666010 „Verkehrsanlagen“ 1.200.000 € aus dem Ansatz und 2.000.000 € aus der Verpflichtungsermächtigung freizugeben.
Sachverhalt
Begründung
Bereits im Haushaltsjahr 2009 wurden Haushaltsmittel durch den Haupt- und Finanzausschuss in Höhe von 200.000 € aus dem Haushaltsansatz und 2.000.000 € aus Verpflichtungsermächtigungen sowie im Haushaltsjahr 2011 1.200.000 € aus Verpflichtungsermächtigungen für die Investitionsnummer I661.009.9 „Umgestaltung Bahnhofsvorplatz“ im Produkt 666010 „Verkehrsanlagen“ freigegeben. Im Rahmen der Finanzierung von laufenden Maßnahmen sind nun Fortführungsmaßnahmen zu finanzieren. Eine Auflistung der einzelnen Maßnahmen ist als Anlage beigefügt.
Da die einzelnen Maßnahmen teilweise einen Betrag von 500.000 € übersteigen, ist laut Haushaltssatzung die Zuständigkeit des Haupt- und Finanzausschusses gegeben.
Egon Vaupel
Oberbürgermeister
Ausdruck vom: 06.03.2013
Seite: 2/2
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