Universitätstadt Marburg

?

Hauptnavigation der Seite

Kartenanwendung der Stadt Marburg

Seiteninhalt

Inhaltsbereich der Seite

Ratsinformation

Vorlage - VO/0695/2009  

Betreff: Genehmigung des I. Nachtragshaushaltes 2009
hier: Verfügung des Regierungspräsidiums Gießen
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage Stadtverordnetenvers.
Verfasser:Bernd KauffmannAktenzeichen:I
Federführend:20.1 - Haushalts- und Finanzangelegenheiten Bearbeiter/-in: Ludwig, Ann-Kathrin
Beratungsfolge:
Magistrat Vorberatung
26.10.2009    Nichtöffentliche Sitzung des Magistrats      
Haupt- und Finanzausschuss Vorberatung
27.10.2009 
Öffentliche Sitzung des Haupt- und Finanzausschusses zur Kenntnis genommen   
Stadtverordnetenversammlung Entscheidung
30.10.2009 
Öffentliche Sitzung der Stadtverordnetenversammlung der Universitätsstadt Marburg zur Kenntnis genommen   

Beschlussvorschlag
Sachverhalt
Finanzielle Auswirkungen

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten zu beschließen:

Die Stadtverordnetenversammlung wird gebeten zu beschließen:

 

Von der beigefügten Genehmigung des I. Nachtragshaushaltes 2009 und der Begleitverfügung des Regierungspräsidiums Gießen vom 5. Oktober 2009 wird Kenntnis genommen.

 

Begründung

Begründung

 

Das Regierungspräsidium Gießen als Aufsichtsbehörde hat

 

-           den in § 3 der Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Marburg für das Haushaltsjahr 2009 ausgewiesenen Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen

 

genehmigt.

 

Diese Genehmigung mit der Begleitverfügung des Regierungspräsidiums wird der Stadtverordnetenversammlung hiermit nach § 50 Abs. 3 HGO zur Kenntnis gegeben.

 

Der im § 2 der Nachtragshaushaltssatzung ausgewiesene zusätzliche Betrag der Kredite resultiert aus den Maßnahmen, die durch das Sonderinvestitionsprogramm des Landes Hessen und durch das Konjunkturpaket II des Bundes gefördert werden. Diese Kreditaufnahmen gelten nach §§ 3 und 4 des Gesetzes über die Anwendung kommunalrechtlicher Vorschriften bei der Umsetzung des Hessischen Sonderinvestitionsprogrammgesetzes kraft Gesetzes als genehmigt.

 

 

 

 

Egon Vaupel

Oberbürgermeister

 


 

Mobile Navigation schliessen